Aktuelles aus dem Amt Biesenthal-Barnim

Abschluss der Maßnahmen des „Konjunkturpaketes II“ für die Gemeinden des Amtsgebietes Biesenthal-Barnim

Nach der Finanzkrise im Jahre 2008 einigte sich die Bundesregierung am 12.1.2009 auf einen „Pakt für Beschäftigung und Stabilität in Deutschland“. Dieser beinhaltete auch das „Gesetz zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder (Zukunftsinvestitionsgesetz-ZuInvG)“, kurz „Konjunkturpaket II“. Bis zum 02.04.2009 wurden die Grundlagen der Fördermodalitäten festgelegt, dass mit der Planung von Vorhaben begonnen werden konnte.

Zur Förderung wurden zwei Bereiche bestimmt: der Förderbereich 1 für Investitionen mit Schwerpunkt Bildungsinfrastruktur und der Förderbereich 2 für den Investitionsschwerpunkt Infrastruktur. Jeder Förderbereich ist noch für spezielle Maßnahmen unterteilt.

In unserem Amtsgebiet wurden im Förderbereich 1 Maßnahmen für Einrichtungen der frühkindlichen Infrastruktur und der Schulinfrastruktur (insbesondere energetische Sanierung) und für den Förderbereich 2 sonstige Infrastrukturinvestitionen in Anspruch genommen. Die Finanzhilfen wurden nur für zusätzliche Investitionen gewährt, also für Projekte, die noch nicht durch die Gemeindevertretungen beschlossen waren und die nach dem 27.1.2009 begonnen wurden. Zum Ende des Jahres 2011 sind alle diese Vorhaben beendet. Die meisten Vorhaben wurden durch die Gemeindevertretungen noch im Jahre 2009 beschlossen und, nach dem die Projekte durch die Kommunalaufsicht des Landkreises geprüft und freigegeben waren, wurden einige Vorhaben auch schon 2009 begonnen.

Insgesamt haben die Gemeinden des Amtsgebietes Zuweisungen für den Förderbereich 1 Bildungsinfrastruktur von 515.640 € und für den Förderbereich 2 sonstige Infrastruktur von 287.254 € erhalten, insgesamt also etwas mehr als 800.000 €. Davon werden 85 % durch den Bund und das Land als Zuwendungen erstattet. Die auf dieser Grundlage erfolgten Investitionen unserer Gemeinden belaufen sich auf insgesamt 1.031.641,15 €, hatten also Mehrinvestitionen zur Folge. Die meisten der Vorhaben hätten ohne die Fördermöglichkeit des Konjunkturpaketes II nicht oder erst später durch die Gemeinden realisiert werden können.

Besonders kleine und mittelständische Unternehmen waren von der Krise hart getroffen. Aufträge gingen verloren oder wurden verschoben. Der durch das Gesetz erhoffte Effekt, der Stärkung der einheimischen Wirtschaft, konnte hier im Amtsgebiet erreicht werden. Auf Grund des oft geringen Umfangs der einzelnen Maßnahmen zeigten sich die Firmen in unserem Amtsgebiet und Landkreises Barnim konkurrenzfähig. Ca. 45% aller Investitionen wurden durch im Amtsgebiet ansässige Firmen ausgeführt. 32% der ausführenden Firmen haben ihren Sitz im Landkreis Barnim, 11% im Land Brandenburg und 12% der Leistungen wurden durch Firmen aus dem sonstigen Bundesgebiet erbracht.

Folgende Bauvorhaben wurden unter Förderung des Konjunkturpaketes II abgeschlossen:

in der Stadt Biesenthal:
• Fassadensanierung Grundschule VHS „Am Pfefferberg“
• Sanierung Nahwärmenetz
• Gestaltung Schulhof Grundschule „Am Pfefferberg“

in Breydin:
• Sanierung Sanitär- und Küchenbereich KITA Schlossgeister“, Ortsteil Trampe
• Sanierung Gemeindezentrum Tuchen
• Trauerhalle Tuchen Eingangsbereich, Tor des Friedhofs
• Umbaumaßnahmen KITA Schlossgeister“ und Spielgerät, Ortsteil Trampe

in Marienwerder:
• Sanierung WC-Anlagen KITA „Mäusestübchen“
• Sporthalle Marienwerder Sanitäranlagen
• Sanierungsarbeiten am Bürgerhaus Ruhlsdorf
• Außenanlagen KITA „Spatzennest“ Ruhlsdorf

in Melchow:
• Erweiterung des Spielplatzes der KITA Melchow
• Sanierung Wege Friedhof Melchow

in Rüdnitz:
• Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen in der KITA „Traumhaus“
• Errichtung eines Fahrradunterstandes an der Bushaltestelle Rüdnitz
• Sanierung Trauerhalle Rüdnitz

in Sydower Fließ:
• Energetische Sanierung der Turnhalle im Ortsteil Grüntal (Glasfassade)
• Vollwärmeschutz Wohnhaus Grüntal K.-Marx-Str. 10

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