- Amtsverwaltung -
Aktuelles aus dem Amt Biesenthal-Barnim
Zum Ausbau des Werbellinkanals
Das Land Brandenburg übernimmt die Bewirtschaftskosten
Besuch Staatssekretär Schulze in Marienwerder
Anlässlich eines Arbeitsbesuches am 13.02.2009 konnte sich der Staatssekretär
des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt- und Verbraucherschutz,
Herr Dietmar Schulze, gemeinsam mit Vertretern aus dem Infrastrukturministerium
ein erstes Bild von den begonnenen Arbeiten zum Ausbau des Werbellinkanals
machen.
In der anschließenden Arbeitsberatung wurde durch die Vertreter der
maßgeblichen Ministerien ein deutliches Signal zur Übernahme
der Unterhaltungskosten des fertiggestellten Kanals durch das Land Brandenburg
gesetzt. Mit dem Werbellinkanal wird die in den 70er Jahren zugeschüttete
Verbindung zwischen der Havel – Oder – Wasserstraße (Oder
– Havel – Kanal) und dem Finowkanal wieder hergestellt. Das
Land prüfte u.a. ob eine Einstufung des Werbellinkanals in ein Landesgewässer
I. Ordnung möglich ist. Nach Aussagen der genannten Vertreter sind
nur noch wenige Verwaltungsakte notwendig. Die Einstufung als Gewässer
1. Ordnung wurde daher verbindlich in Aussicht gestellt.
Damit werden die Bewirtschaftungskosten, die von den Kritikern des Projektes
immer wieder ins Feld geführt wurden, nicht von der Gemeinde, sondern
vom Land Brandenburg getragen.
Diese Zielstellung war von den Gemeindevertretern des Ortsteiles Marienwerder
von Anfang an und später auch vom Förderverein Werbellinkanal
verfolgt worden und kann nach den klaren Worten des Staatssekretärs
und der Vertreter des Infrastrukturministeriums als erreicht angesehen werden.
Erfreulich ist auch, dass vom Landkreis weitere 200.000,00 € zur Unterstützung der Gemeinde zur Verfügung gestellt wurden. Dem war ein Antrag der Gemeinde vorausgegangen, für den wir uns in der Gemeindevertretersitzung am 18.12.2008 eingesetzt hatten. In dieser Sitzung war lediglich vorgesehen, eine Förderung von 200.000,00 € für einen Parkplatz am Bernsteinsee zu beantragen. Auf unseren Vorschlag hin, wurde außerdem beschlossen, parallel dazu Fördermittel im Zusammenhang mit dem Bau des Werbellinkanals zu beantragen. Diesem Antrag wurde vom Kreis statt gegeben, wohingegen die Förderfähigkeit des Bernsteinsee-Projektes nicht gegeben war. Wäre es lediglich bei dem Fördermittelantrag für den Parkplatz am Bernsteinsee verblieben, wäre die Gemeinde leer ausgegangen.
Nachdem nun alle Weichen gestellt wurden und auf ein positives Ergebnis hinauslaufen, ist es wichtig, die weitere Entwicklung des Sägewerksgeländes voran zu bringen. Hier geht es in erster Linie darum, den Planansatz im Flächennutzungsplan umzusetzen und Baurecht für Wohnen, Freizeit und Erholung zu schaffen. Nur wenn dies in dem engen zeitlichen Rahmen, der durch die gemeinsame Landesplanung Berlin/Brandenburg vorgegeben ist, durch die Aufstellung eines Bebauungsplanes ermöglicht werden kann, hat das Gelände eine Zukunft. Neben der weiteren Begleitung des Kanalausbaus werden wir uns daher gemeinsam mit unseren Mitstreitern hierfür mit aller Kraft einsetzen.
Danko Jur
Ortsvorsteher
OT Marienwerder
Tonio Mohn
Vorsitzender Förderverein
Werbellinkanal e.V.
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