Amt Biesenthal-Barnim                                                                                                            30.03.2010           Sitzungsdienst

 

 

An alle Stadtverordneten der Stadt Biesenthal !

 

 

E I N L A D U N G

 

 

zur Stadtverordnetenversammlung der Stadt Biesenthal am

 

Donnerstag, den 08. April 2010,

 

um 19.00 Uhr in der „Mensa der Grundschule“, Bahnhofstraße 9-12  Biesenthal 

 

 

 

Tagesordnung:

 

I.          Öffentlicher Teil der Sitzung

 

 1.        Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden

 

 2.        Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 

 3.        Protokollkontrolle

 

 4.        Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung vom 25.02.2010                                               (liegt bereits vor)

                                  

 5.        Feststellung der Tagesordnung

 

 6.        Informationen des Polizeirevierpostens Biesenthal

            - einschl. Fragemöglichkeit  für Einwohner

            BE:      Vertreter Polizeirevierposten Biesenthal

 

 7.        Bericht des ehrenamtlichen Bürgermeisters

 

 8.        Bericht des Ortsvorstehers

 

 9.        Berichte der Ausschüsse

 

10.       Bericht der Vertreter im WAV

 

11.       Informationen der Amtsverwaltung

 

12.       Einwohnerfragestunde

 

13.       Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung

 

14.       Beratung und Entscheidung

- Positionierung der Stadt Biesenthal zum Standort Kläranlage - 

            BE:      Herr Stahl

 

15.       Beratung und Beschluss zu den Beschlussvorlagen

15.1      Beschlussvorlage-Nr. 10/2010

Verleihbedingungen und Benutzungsordnung für die städtische Hüpfburg

            BE:      Vertreter Bürgerservice

 

15.2      Beschlussvorlage-Nr. 11/2010

            Neubenennung einer Teilfläche des Grundstückes Gemarkung Biesenthal,

Flur 7, Flurstück 1385, in „Bahnhofsplatz“

            BE:      Vertreter Bürgerservice

 

15.3      Beschlussvorlage-Nr. 12/2010

            Vergabe von Planungsleistungen Gehwegbau Hardenbergstraße und Lindenstraße

            BE:      Vertreter Bürgerservice

 

15.4      Beschlussvorlage-Nr. 13/2010

            Vergabe von Planungsleistungen zur Instandsetzung der Nahwärmetrasse

Grüner Weg / Schützenstraße

            BE:      Vertreter Bürgerservice