Amt Biesenthal-Barnim                                                                                                07.07.2010                   Sitzungsdienst

 

 

An alle Stadtverordneten der Stadt Biesenthal !

 

 

 

E I N L A D U N G

 

zur Stadtverordnetenversammlung der Stadt Biesenthal am

 

Donnerstag, den 22. Juli  2010,

 

um 19.00 Uhr, am „ gemeindeeigenen Backofen “, Dorfstraße   

                                               OT Danewitz, Stadt Biesenthal

 

 

 

Tagesordnung:

 

I.          Öffentlicher Teil der Sitzung

 

 1.        Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden

 

 2.        Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 

 3.        Protokollkontrolle

 

 4.        Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung vom 10.06.2010                                               (liegt bereits vor)

                                  

 5.        Feststellung der Tagesordnung

 

 6.        Bericht des ehrenamtlichen Bürgermeisters

 

 7.        Bericht des Ortsvorstehers

 

 8.        Berichte der Ausschüsse

 

 9.        Bericht der Vertreter im WAV

 

10.       Informationen der Amtsverwaltung

 

11.       Einwohnerfragestunde

 

12.       Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung

 

13.       Beratung und Beschluss zu den Beschlussvorlagen

13.1      Beschlussvorlage-Nr.  29/2010

            1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Biesenthal

BE:      Verwaltungsservice

 

13.2      Beschlussvorlage-Nr.  30/2010

            1. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Biesenthal

BE:      Verwaltungsservice

 

13.3      Beschlussvorlage-Nr.  31/2010

            1. Änderungssatzung der Stadt Biesenthal über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer

BE:      Verwaltungsservice – Frau Hennig

 

 

13.4      Beschlussvorlage-Nr.  32/2010

            Ausnahme von der Veränderungssperre zum Bebauungsplan

der Innenentwicklung Nr. 2 / 2009, (Gemarkung Biesenthal, Flur 7/911)

            BE:      Bürgerservice – Frau Frede

 

13.5      Beschlussvorlage-Nr.  33/2010

            Absichtserklärung zur Durchführung einer Kooperationsmaßnahme

- Umsetzung der optimierten Radwegebeschilderung in Biesenthal

            BE:      Bürgerservice – Frau Frede

 

 

II.         Nicht öffentlicher Teil der Sitzung

               

14.       Feststellung der Tagesordnung

 

15.       Protokollkontrolle

 

16.       Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung vom 10.06.2010

 

17.       Beratung und Beschluss zu den Beschlussvorlagen

17.1      Beschlussvorlage-Nr. 24/2010

            Unbefristete Einstellung der Erzieherin Frau Johanna Kopitzki in der Kindereinrichtung

Hort „Pfefferberg“ zum 01.09.2010       

            BE:      Bürgerservice – Frau Braun

 

18.       Bericht des ehrenamtlichen Bürgermeisters

 

19.       Bericht des Ortsvorstehers

 

20.       Berichte der Ausschüsse 

 

21.       Bericht der Vertreter im WAV

 

22.       Informationen der Amtsverwaltung

 

23.       Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung

 

23.       Schließung der Sitzung

 

 

 

 

 

 

 

 

Stahl

Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung