Amt Biesenthal-Barnim                                                                                                            27.04.2015

Sitzungsdienst                                                                                                           

 

An alle Stadtverordneten der Stadt Biesenthal !                                              

 

 

E I N L A D U N G              

 

zur Stadtverordnetenversammlung der Stadt Biesenthal am

 

Donnerstag, dem 07. Mai 2015,

 

um 19.00 Uhr in der „Mensa der Grundschule“, Bahnhofstraße 9-12  Biesenthal 

 

 

Tagesordnung:

 

I.          Öffentlicher Teil der Sitzung

 

1.         Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden

2.         Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

3.         Protokollkontrolle

4.         Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung vom 05.03.2015 und der vorangegangenen Sitzung vom 23.03.2015   

 

5.         Feststellung der Tagesordnung

 

6.         Bericht des ehrenamtlichen Bürgermeisters

6.1       Übergabe der Berufungskunde an Frau Regina Thimm - Sachkundige Einwohnerin im

Haushalts- und Sozialausschuss

            BE:      Herr Bruch

 

7.         Bericht des Ortsvorstehers des OT Danewitz

 

8.         Berichte der Ausschüsse

 

9.         Bericht des Vertreters im WAV „Panke/Finow“

 

10.       Informationen der Amtsverwaltung

 

11.       Einwohnerfragestunde

 

12.       Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung

 

13.       Beratung und Beschluss zu den Beschlussvorlagen

13.1      Beschlussvorlage-Nr. 18/2015

Wahlprüfungsentscheidung zu der Wahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters vom 5.03.2015

            BE:      juristische Mitarbeiterin

 

13.2      Beschlussvorlage-Nr. 19/2015

Wahl des 2. Stellvertreters des ehrenamtlichen Bürgermeisters

            BE:      juristische Mitarbeiterin

 

13.3      Beschlussvorlage-Nr. 20/2015

Wahl des stellvertretenden Hauptausschussvorsitzenden

            BE:      juristische Mitarbeiterin

 

13.4      Beschlussvorlage-Nr. 21/2015

            2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 / 96 „ Grüner Weg “

- Billigung des Planentwurfes und Auslegungsbeschluss -

BE:      Vertreter FB Bürgerservice

 

13.5      Beschlussvorlage-Nr. 22/2015

Ausbau Teilstück Hellwigstraße Abschnittsbildung, Kostenspaltung

BE:      Vertreter FB Bürgerservice

 

13.6      Beschlussvorlage-Nr. 23/2015

            Ausbau Straßenbeleuchtung Teilstück Bachstraße Abschnittsbildung, Kostenspaltung

BE:      Vertreter FB Bürgerservice

 

13.7      Beschlussvorlage-Nr. 24/2015

Ausbau Straßenbeleuchtung Am Heideberg, Kostenspaltung

BE:      Vertreter FB Bürgerservice

 

 

 

 

II.         Nicht öffentlicher Teil der Sitzung