Amt Biesenthal-Barnim 27.04.2015
Sitzungsdienst
An alle Stadtverordneten der Stadt Biesenthal !
E I N L A D U N G
zur Stadtverordnetenversammlung der Stadt Biesenthal am
Donnerstag, dem 07. Mai 2015,
um 19.00 Uhr in der Mensa der Grundschule, Bahnhofstraße 9-12 Biesenthal
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil der Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
3. Protokollkontrolle
4. Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung vom 05.03.2015 und der vorangegangenen Sitzung vom 23.03.2015
5. Feststellung der Tagesordnung
6. Bericht des ehrenamtlichen Bürgermeisters
6.1 Übergabe der Berufungskunde an Frau Regina Thimm - Sachkundige Einwohnerin im
Haushalts- und Sozialausschuss
BE: Herr Bruch
7. Bericht des Ortsvorstehers des OT Danewitz
8. Berichte der Ausschüsse
9. Bericht des Vertreters im WAV Panke/Finow
10. Informationen der Amtsverwaltung
11. Einwohnerfragestunde
12. Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
13. Beratung und Beschluss zu den Beschlussvorlagen
13.1 Beschlussvorlage-Nr. 18/2015
Wahlprüfungsentscheidung zu der Wahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters vom 5.03.2015
BE: juristische Mitarbeiterin
13.2 Beschlussvorlage-Nr. 19/2015
Wahl des 2. Stellvertreters des ehrenamtlichen Bürgermeisters
BE: juristische Mitarbeiterin
13.3 Beschlussvorlage-Nr. 20/2015
Wahl des stellvertretenden Hauptausschussvorsitzenden
BE: juristische Mitarbeiterin
13.4 Beschlussvorlage-Nr. 21/2015
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 / 96 Grüner Weg
- Billigung des Planentwurfes und Auslegungsbeschluss -
BE: Vertreter FB Bürgerservice
13.5 Beschlussvorlage-Nr. 22/2015
Ausbau Teilstück Hellwigstraße Abschnittsbildung, Kostenspaltung
BE: Vertreter FB Bürgerservice
13.6 Beschlussvorlage-Nr. 23/2015
Ausbau Straßenbeleuchtung Teilstück Bachstraße Abschnittsbildung, Kostenspaltung
BE: Vertreter FB Bürgerservice
13.7 Beschlussvorlage-Nr. 24/2015
Ausbau Straßenbeleuchtung Am Heideberg, Kostenspaltung
BE: Vertreter FB Bürgerservice
II. Nicht öffentlicher Teil der Sitzung