Amt Biesenthal - Barnim
Der Amtsdirektor
Öffentliche Bekanntmachung
Beschlüsse der Gemeindevertretung Melchow
12. Mai 2004
Beschluss-Nr. 09 / 2004
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter ( Schöffen )
in der ordentlichen Gerichtsbarkeit im Jahre 2004
beschlossene Formulierung
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Melchow beschließt die Aufnahme des folgenden
Kandidaten in die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl für das Landgericht Frankfurt/O:
Name, Vorname Wohnanschrift
1. Persicke, Klaus 16230 Melchow
Die Amtsverwaltung hat zu sichern, dass die aufzustellende Vorschlagsliste ordnungsgemäß ausgelegt wird und die Bürger auf ihre Einspruchsmöglichkeit hingewiesen werden.
Der Beschluss wurde mehrheitlich gefasst.
Beschluss-Nr. 10 / 2004
Rekonstruktion und Umnutzung des Bahnhofsgebäudes in Melchow
Formulierung
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Melchow beschließt:
Die Gemeinde Melchow übernimmt kurzfristig die Antragstellung für den bereits vom Förderverein Naturparkbahnhof Melchow e.V. ausgearbeiteten Antrages auf Förderung des Vorhabens Rekonstruktion und Umnutzung des Bahnhofsgebäudes in Melchow zum Naturparkbahnhof beim Amt für Flurneuordnung und ländliche Entwicklung in Prenzlau. Sollte das Vorhaben zur Förderung beantragt werden, ist ein Nachtragshaushalt zu erstellen, der die Ausgaben in Höhe von 124.300 und die Einnahmen in Höhe von 93.100,00 berücksichtigt.
Der Beschluss wurde mehrheitlich abgelehnt.
Beschluss-Nr. 11 / 2004 NÖ
Grundstücksverkauf in der Gemarkung Spechthausen, Flur 2,
Der Beschluss wurde gefasst.
NÖ = nicht öffentlich
Die Beschlüsse der öffentlichen Sitzungen können zu den Sprechtagen
Dienstag 9.00 - 12.00 Uhr14.00 - 18.00 Uhr
Donnerstag 9.00 - 12.00 Uhr13.00 - 15.00 Uhr
In der Amtsverwaltung des Amtes Biesenthal-Barnim , Verwaltungshaus 1, Berliner Str. 1,
16359 Biesenthal im Fachbereich I - Sitzungsdienst (Frau Haase) eingesehen werden.
Die Einsichtnahme ist auch während der Sprechzeiten beim jeweiligen Bürgermeister möglich.
Kühne
Amtsdirektor