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Informationen zu Wahlen
Ansprechpartner:
Wahlleiter: Herr Dirk Siebenmorgen stellv. Wahlleiterin: Frau Verena Bähring
Telefon: 03337-459961 Telefon: 03337-459937
Fax: 03337-459946
email: wahlen@amt-biesenthal-barnim.de
Anschrift:
Amtsverwaltung des Amtes Biesenthal-Barnim,
Wahlbüro, Berliner Str. 1,
1. Etage, Zimmer 205,
16359 Biesenthal
Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26.09.2021
Die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag findet am 26. September 2021 statt. Auf dieser Seite stellen wir Ihnen nach und nach aktuelle Informationen rund um die anstehenden Wahlen zur Verfügung.
Jede*r Wähler*in hat bei der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag zwei Stimmen, eine Erststimme für die Wahl einer*eines Wahlkreisabgeordnete*n und eine Zweitstimme für die Wahl der Landesliste einer Parteil.
Wahlberechtigung zur Wahl des 20. Deutschen Bundestag
Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Art. 116 Abs. 1 des Grundgesetzes, die am Wahltag
- das 18. Lebensjahr vollendet haben (d. h. am 26.09.2003 oder früher geboren sind)
- seit mindestens 3 Monaten vor der Wahl, also seit dem 26.06.2021, im Wahlgebiet eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich aufhalten
- nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.
Weiterhin ist es erforderlich, dass Sie im Wählerverzeichnis eingetragen sind. Wahlberechtigte, die im Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten automatisch eine Wahlbenachrichtigung. Das Wählerverzeichnis kann vom 06. bis 10. September 2021 eingesehen werden.
Personen, die nicht im Melderegister verzeichnet aber trotzdem wahlberechtigt sind, können bis zum 05.09.2021 einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen.
Für Fragen und Anregungen steht Ihnen die Wahlbehörde gerne zur Verfügung.
Informationen für Auslandsdeutsche
Wählen darf nur, wer im Wählerverzeichnis eingetragen ist.
Deutsche, die im Ausland wohnen und nicht in Deutschland gemeldet sind, bezeichnet man auch als Auslandsdeutsche. Sie werden nicht von Amts wegen in ein Wählerverzeichnis eingetragen.
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Wollen Auslandsdeutsche an den Bundestagswahlen teilnehmen, müssen Sie daher vor jeder Wahl einen schriftlichen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis bei der zuständigen Gemeinde stellen. Die zuständige Gemeinde ist grundsätzlich die Gemeinde, in der ein*e Auslandsdeutsche*r vor seiner Auswanderung gelebt hat.
Das Wahlrecht steht dauerhaft im Ausland lebenden volljährigen Deutschen zu, die nicht von der Wahl ausgeschlossen sind, wenn sie
- entweder nach Vollendung des 14. Lebensjahres (das heißt vom Tage des 14. Geburtstages an) mindestens drei Monate ununterbrochen in der Bundesrepublik Deutschland gelebt haben und dieser Aufenthalt nicht länger als 25 Jahre zurückliegt
oder
- wenn sie aus anderen Gründen persönlich und unmittelbar Vertrautheit mit den politischen Verhältnissen in der Bundesrepublik Deutschland erworben haben und von ihnen betroffen sind.
Wie beantrage ich die Eintragung in das Wählerverzeichnis?
Für die Beantragung wurde durch den Bundeswahlleiter ein Antragsformular entwickelt. Dieses ist direkt auf der Internetseite des Bundeswahlleiter zu finden.
Der Antrag muss spätestens am 21. Tag vor der Wahl (also am 5. September 2021) bei der zuständigen Gemeindebehörde eingegangen sein. Der Antrag muss persönlich und handschriftlich von Ihnen unterschrieben sein und der Stadt Schwerte im Original übersendet werden. Eine Übersendung via Fax oder E-Mail ist nicht möglich.
Presseinformation - Pandemie bedingte Änderung der Wahllokale
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
am 26. September 2021 findet die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag statt.Derzeit ist davon auszugehen, dass am Wahltag bundesweit noch Pandemiebedingungen herrschen.
Aufgrund der zu erwartenden geringen Wähleranzahlen im Wahllokal Albertshof der Gemeinde Rüdnitz wird das Urnenwahllokal für diese Wahl entfallen. Sie werden gebeten das Wahllokal in der „Kita Traumhaus“ aufzusuchen.
Zusätzlich ist zu beachten, dass das bisherige Urnenwahllokal „Pro Seniore Residenz Am Wukensee“ für diese Wahl entfallen wird. Für die Stimmberechtigten der Stadt Biesenthal ändern sich die jeweiligen Wahllokale.
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Wir bitten daher um Verständnis, dass die Stimme teilweise nicht im gewohnten Wahllokal abgegeben werden kann.
Die Amtsverwaltung bittet alle Wählerinnen und Wähler dringend darum, die Adresse des Wahllokals in der Wahlbenachrichtigung zu beachten.
Um das Infektionsrisiko am Wahlsonntag so gering wie möglich zu halten, sind folgende Verhaltensregeln zu beachten. Der Zutritt zu den Wahllokalen ist nur mit einer medizinischen Maske oder FFP2 Maske möglich. Ein Mindestabstand von 1,5 Meter zu allen anderen Personen ist einzuhalten. Man sollte möglichst alleine kommen und nur erforderliche Begleitpersonen mitbringen.
Wir bieten Ihnen die elektronische Beantragung eines Wahlscheins über die Homepage des Amtes Biesenthal-Barnim ab Anfang August an.
Barrierefreies Wählen
Für Wählerinnen und Wählen mit Mobilitätseinschränkungen ist der barrierefreie Zugang zum Urnenwahllokal besonders wichtig. Sollte der auf ihrer Wahlbenachrichtigungskarte benannte Wahlraum nicht barrierefrei sein, kann durch einen zu beantragenden Wahlschein im Amt Biesenthal-Barnim die Stimme in einem Wahllokal des Wahlkreises mit barrierefreiem Zugang abgegeben werden. Blinde und sehbehinderte Bürgerinnen und Bürger können ihre Stimme mit Hilfe von Stimmzettelschablonen eigenständig abgeben. Stimmzettelschablonen werden kostenlos von den Landesvereinen des Deutschen Blinden-und Sehbehindertenverbandes e.V. (DBSV) ausgegeben. Wer mit einer Stimmzettelschablone wählen möchte, kann diese – auch ohne Mitglied in einem Blindenverein zu sein - anfordern. Darüber hinaus erhalten die Wählerinnen und Wählen vom DBSV-Landesverein eine CD mit erläuternden Begleitinformationen über den Aufbau der Stimmzettelschablone und die Reihenfolge der zu wählenden Personen.
Für Ihr Verständnis bedanken wir uns im Voraus.
Dirk Siebenmorgen
Wahlleiter des Amtes Biesenthal-Barnim